Wider die Nestkultur: Politische Konflikte um Public Netbase 1994-2006

Nach zwölf Jahren international erfolgreicher Tätigkeit wurde Anfang 2006 die in Wien angesiedelte Internet-Institution Public Netbase geschlossen. Angesichts einer völligen Streichung von Fördergeldern durch die Stadt Wien konnte der bereits eingeschränkte Betrieb dieser Schnitt- und Kontaktstelle zwischen Kunst, Wissenschaft, neuen Medien und politischer Bildung nicht mehr aufrecht erhalten werden. Mit ihrer vielseitigen Arbeit war Public Netbase in Österreich Wegbereiter für Austausch und Auseinandersetzung über die Kulturtechnologie Internet und wurde im Laufe der Jahre und zahlreicher Projekte ebenso zu einer Instanz kritischer Öffentlichkeit. Beides sorgte in einem Land, dessen Kulturpolitik mehr auf Nester als auf Netze baut, häufig für Unverständnis und manchmal für Rage. Die Politgeschichte rund um Public Netbase zeigt wie in Österreich durch Hetzkampagnen als Kulturprogramm und durch Fördervergabe als Abrechnung kontinuierliche kritische und kulturelle Praxis im Netz und in Netzwerken unmöglich wird.

1. TECHNOLOGISCHE AUFKLÄRUNG UND OFFIZIELLE IGNORANZ

Aufbauarbeit für kritische Internet-Nutzung

Für die "Informationsgesellschaft in Österreich" dienen Informations- und Kommunikationstechnologien laut einer Broschüre des Kunststaatssekretariats[1] zu 80 Prozent als Konservierungsmittel: "e-culture will das kulturelle Erbe durch den Einsatz von IKT [Informations- und Kommunikationstechnologien, Anm. d. Verf.] erhalten und übersichtlich und anschaulich darstellen, die Auseinandersetzung mit dem Kultur- und Wissenserbe fördern, das kulturelle Gedächtnis der Nation allen Interessenten im In- und Ausland näher bringen." Netzkultur, das heißt hier digitale Mozart-Edition. Demgegenüber propagierte Public Netbase, gegründet von Konrad Becker und Francisco Webber, ab 1994 ein Verständnis von neuen Medien als Ausdrucksmittel, das über vorhandene Ordnungen und Normen hinausgehen und daher emanzipatorisch genützt werden kann. Kunst- und Kulturschaffende konnten sich hier mit den Möglichkeiten der neuen Technologie vertraut machen und über den eigenen Server freien Zugang zum Internet erhalten. In Einführungsworkshops und Vorträgen wurde das Know-How vermittelt, mit dem sich bald mehr als 1.000 NutzerInnen auf der Plattform t0 versammelten. Soziokulturelle und politische Reflexion etwa im Bereich Info-Politik, Rechte im WWW und Überwachung war dabei von Anfang an Thema.

Lobbying und offizielle Futurologen

Gleichzeitig zur Aufbauarbeit "von unten" wurde gegenüber staatlichen Stellen Grundlagenarbeit beziehungsweise Lobbying betrieben. Internet wurde laut Konrad Becker, Direktor des Instituts für Neue Kulturtechnologien/t0, zu dieser Zeit von kulturpolitischen Verantwortlichen lediglich als Modeerscheinung wahrgenommen; als ein Phänomen, über das nach ein paar Jahren niemand mehr sprechen würde: "De facto hatte man am Anfang mit Ignoranz und Skepsis zu kämpfen. Wir haben damals im Sinne einer Infowerkstatt funktioniert und ganz konkret den Kontakt mit Beamten und mit Politikern gesucht, um ihnen zu vermitteln, warum Internet ein gesellschaftspolitisches Thema ist und nicht nur irgendwie ein 'Gimmick’" Das Team der Netbase erarbeitete sich so bald "einen besonderen Status als Experten und Futurologen", war in die Aktivitäten der österreichischen EU-Ratspräsidentschaft 1998 ebenso eingebunden wie bei der Gründung europäischer Netzwerke (z.B. European Cultural Backbone) und nahm bis ins Jahr 2000 als offizielle Vertretung Österreichs an Konferenzen der Europäischen Kommission, des Europarats und der UNESCO teil.

2. HEIMAT-LOGIK UND LOKALE VERANKERUNG

FPÖ-Attacken: Nestbeschmutzer und "sauberes Internet"

Mit wachsender nationaler und internationaler Beachtung wurde auch die rechtsextreme Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) auf Public Netbase aufmerksam. Mit der Programmreihe "sex.net. Sex, Lies and the Internet" im Jahr 1998 wurde die Netzkultur-Institution Gegenstand kulturfeindlicher populistischer Oppositionspolitik. Dem Kulturstaatssekretariat von Peter Wittmann in der Verantwortung der Sozialdemokratischen Partei (SPÖ) wurde unterstellt "Steuergelder an perverse und pornographische Aktionisten" zu vergeben und "sauberes Internet" gefordert – der feministische Zugang der Veranstaltung wurde bewusst missverstanden und verunglimpft (Parlamentarische Anfrage der FPÖ 16.08.1998). Die FPÖ unter Jörg Haider hat mit seinen Abgeordneten Karl Schweitzer und Ewald Stadler "Public Netbase zum Anlass genommen, den Kulturkampf auf das Internet auszudehnen," erinnert sich der ehemalige Geschäftsführer Martin Wassermair. Wie bei der Schriftstellerin und späteren Nobelpreisträgerin Elfriede Jelinek oder dem Theater-Intendanten Claus Peymann wurde per Verleumdung und Hetze gesellschaftskritische künstlerische Praxis als Nestbeschmutzung disqualifiziert.

Raumfrage: Netzkultur wird vogelfrei

Dieses Nest-Denken in Kunst und Kultur setzte sich auch in den späteren Konflikten um Raum für t0 am "Kunstraum" Karlsplatz und zuvor im Prestigeprojekt MuseumsQuartier fort. Die Kündigung aus den ehemaligen kaiserlich-königlichen Hofstallungen nach jahrelanger Mitarbeit und Nutzung wurde als nationales Politikum selbst Gegenstand von Parlamentsdebatten –PolitikerInnen der christlichlich-konservativen Österreichischen Volkspartei (ÖVP), deren Partei aufgrund der Koalition mit der FPÖ mittlerweile Regierungsverantwortung hatte, argumentierten immer wieder, dass Arbeit mit neuen Medien vollkommen unabhängig von Ort und Zeit sei und deshalb ja nicht gerade in Wien und vor allem nicht gerade im MuseumsQuartier verankert sein müsste: "Dieses Büro kann ja auch in Toronto oder in Aspang oder sonst irgendwo situiert sein." (Abgeordnete Gertrude Brinek (ÖVP), Nationalratssitzung 10.05.2000) Anstatt die Existenz einer innovativen erfolgreichen Institution vor Ort zu sichern, die für die Organisation von internationalen Konferenzen und Workshops natürlich nicht nur eine IP-Adresse, sondern auch ein Raumkonzept und lokale Verankerung braucht, wurde von Regierungs-Abgeordneten mehr oder weniger angeraten, sich aus den österreichischen Kunsträumen besser zu verabschieden.

3. AKTIVISMUS GEGEN FPÖVP UND ABSTRAFUNG

Anti-Regierungsproteste: Elektronischer Widerstand

Das lautstarke Jahr 2000, in dem die ÖVP unter großen nationalen und europäischen Protesten eine Regierungskoalition mit Jörg Haiders FPÖ einging, war auch für die Wahrnehmung von Internet und im Speziellen der Public Netbase ein Wendepunkt. Durch die Proteste gegen Schwarz-Blau wurde das Netz in Österreich erstmals breitenwirksam als Vehikel kritischer Meinungsäußerung und kulturellen Protests genützt. Der Kultur-Server ermöglichte aktivistischen Initiativen und Gruppen wie gettoattack, volkstanz.net, no-racism.net und der Volxtheaterkarawane Online-Präsenz und Artikulation. Während die Regierung Schüssel in Zeiten der "Sanktionen" unter dem Motto "Fairness for Austria" durch die EU-Staaten tourte, bot die mehrsprachige Plattform government-austria.at Informationssuchenden andere Darstellungen und Analysen der Regierungsarbeit. Die Protestbewegung wurde für die rechtsextremkonservative Regierung zur "Handy- und Internetgeneration" und Public Netbase zu deren Chiffre – zum "elektronischen EKH" (Ernst-Kirchweger-Haus, ehemals autonomes Haus in Wien) – und als diese zum roten Tuch für das neue heimatlich-österreichische Kulturprojekt. FP-Abgeordneter Karl Schweitzer skandierte in einer öffentlichen Stellungnahme: "Public Netbase beißt nicht mehr nur die Hand, die sie füttert, sondern gleich in die Halsschlagader der Regierung."

Subventionskürzungen und Alpen-Treuhand

Die Arbeit der Netbase zu Gesellschaftspolitik, kritischer Partizipation und Kultur wurde laut Martin Wassermair von der Regierung als unbehagliches rot-grünes Projekt gelesen: "Die Regierung Schüssel ist angetreten, um symbolische Opfer herauszugreifen. Um zu sagen, das ist eine Wende. Wir wollen ja nur stramm rot-weiß-rote Erbauungskultur." Im selben Jahr wurde Public Netbase sowohl die Basisförderung existentiell gekürzt sowie mitten im laufenden Projekt World-Information.Org im Rahmen der Kulturhauptstadt Brüssel 2000 bereits früher zugesagte Projektgelder gestrichen. Ein im Kulturbereich bis dato absolut unübliches Prüfungsverfahren durch die KPMG Alpen-Treuhand Wirtschaftsprüfungs- und Steuerberatungs GmbH verschleppte diese Entscheidung noch dazu offiziell über eineinhalb Jahre. "Die Betriebsprüfung zog sich über viele Wochen hin und legte eigentlich den Betrieb still," so Konrad Becker. "Sie war darauf ausgelegt, eine Institution zu ruinieren."

4. GEWENDETE KULTURPOLITIK

Projekt- statt Basisförderung: Kultur auf Bewährung

Gleichzeitig stand das Vorgehen gegen Public Netbase für eine Umstrukturierung in der österreichischen Fördervergabe. Zahlreichen Initiativen wurde die Grundfinanzierung und somit die Möglichkeit gestrichen, über einen längeren Zeitraum unabhängig zu arbeiten. Je häufiger Förderung beim Kunststaatssekretär angesucht und bewilligt werden muss, desto massiver werden auch dessen inhaltliche Einflussmöglichkeiten und desto schwieriger kontinuierliche Arbeit. Dazu Martin Wassermair: "Die Netbase war dabei eines der berühmtesten, bekanntesten und ersten Opfer. Ein Exempel der neuen Kulturpolitik." Diese Single-Out-Strategie war offizielles Programm der österreichischen Kunst- und Kulturförderung. In der Debatte um Subventionskürzungen für zivilgesellschaftliche AkteurInnen kündigte ÖVP-Parlamentspräsident Andreas Khol schließlich an, "die Böcke von den Schafen zu trennen".

Privatisierung und "Firma Netbase"

Daneben äußerte sich in der Politik gegen Public Netbase auch ein Verständnis, das Kultur und Information als Waren versteht – und mit der Forderung von Open Culture und freiem Zugang zu Wissen durch neue Technologien wenig anfangen kann. Die beiden Netbase-Verantwortlichen sehen darin eine "Privatisierungslogik von mehr Privat und weniger Staat", der zu Folge private Provider alles besser machen würden, nach dem Motto: "‚Sollen sie doch zu Chello oder GMX gehen, wenn sie ein Kunstprojekt machen wollen.’" Im selben Atemzug wurde der nicht-kommerziellen Netzeinrichtung von BundespolitikerInnen aber immer wieder unterstellt, eigentlich eine profitorientierte Firma und damit nicht förderungswürdig zu sein. Eine Kampagne, die bis in die Wiener Politik hinein für Verdächtigungen sorgte und die spätere Position der Stadt Wien vorbereitete, dass freier Server-Zugang für Kulturschaffende allein keine öffentlichen Subventionen brauche.

5. STADT WIEN UND ZU VIEL ÖFFENTLICHKEIT

SP-Unterstützung: Dissidenz als Wahlkampf-Accessoire

Mit den kontinuierlichen Attacken gegen Public Netbase und dem Wegfall der Bundesförderung sprang die Stadt Wien als Finanzgeber ein. Die amtsführende SPÖ machte sich vor allem im städtischen Wahlkampf, der 2001 noch stärker als sonst mit Bundesthemen gespielt wurde, für die Netzkultur-Institution groß. Martin Wassermair erinnert sich an die Wahlkampfreden, "die Stadt Wien werde es zu verhindern wissen, dass der Bund so wichtige, kritische Projekte wie Public Netbase zerstört. Das war zwei Jahre später schon überhaupt nichts mehr wert." Tatsächlich erhielten die Aktivitäten kritischer Öffentlichkeit und engagierter Zivilgesellschaft solange positive Rückmeldung, so lange sie für die eigene Oppositionsarbeit der SPÖ verwertetet werden konnten oder ihr zumindest nicht widersprachen. Als sich die Netbase-Tätigkeiten aber zunehmend in den Wiener öffentlichen Raum verlagerten und auch städtische Artikulations- und Partizipationschancen thematisierten, stieß das verkündete Demokratiebewusstsein bald an seine Grenzen.

Wahldynamik: Unabhängige Bildungsarbeit gegen parteipolitischen Ping-Pong

Das politische Bildungsprojekt wahlkabine.at, das zu den Nationalratswahlen 2002 Partei- und Wählerpositionen auf Aussagen und inhaltliche Übereinstimmung mit den UserInnen abklopfte, hat dabei für Martin Wassermair ganz massiv zu einem Stimmungswandel beigetragen: "Die Wiener sind dazu übergegangen, die Welt dahingehend zu unterteilen, wo freundliche Projekte und wo feindliche Projekte sind. Die feindlichen Projekte werden abgestoßen." In diesem Denken wurden kritische Projekte prinzipiell der konkurrierenden Partei zugeordnet – eine unabhängige Position bedeutet in der Walzerstadt scheinbar für viele nach wie vor eine Verletzung des Taktgefühls. Wutentbrannte Stadtabgeordnete beschwerten sich bei Konrad Becker, dass die Online-Wahlhilfe nicht die "richtigen" Ergebnisse bringe. "Wenn du einmal in diesen Strudel der politischen Konflikte geraten bist", meint Martin Wassermair, "kannst du kaum mit sachlichen Argumenten überzeugen: etwa mit der Qualität des Nike-Projektes, der Qualität eines Projektes wie der Wahlkabine und vieler anderer."

Magistratskultur: My Home is My Castle

Die international für Aufsehen und Anerkennung sorgende Fake-Aktion, die Sportartikelfirma Nike hätte für Werbezwecke den Wiener Karlsplatz gekauft, wurde laut Martin Wassermair und Konrad Becker von der Stadtregierung vor allem als Attacke gegen sie gewertet; die Parade Free Republic als Lärm- und Müllproduzent wahrgenommen und die Forderung nach unabhängiger Meinungsäußerung durch das Mediencamp als Angriff auf die doch gut gemeinte Magistratspolitik unter Vize-Bürgermeisterin Grete Laska und persönlicher Affront verstanden. Diesen und anderen Aktionen folgte 2004 die Kürzung der Finanzmittel für Bildungs- und Jugendarbeit durch die Stadt, die neben den Wiener Kulturgeldern nun mehr die Basis für die Netbase dargestellt hatten. Argumentiert wurde dieser Schritt damit, dass beispielsweise Workshops für jugendliche Asylsuchende nicht den Förderkritieren der Wiener Jugendförderung entsprächen: "Mit dem völlig absurd begründeten Ausstieg der Grete Laska wurde die städtische Defizit-Dynamik ganz stark beschleunigt – Das war der Anfang vom Ende. – Morak und sein ganzes Büro müssen eine Freude haben, dass die Stadt Wien erledigt hat, was sie nicht geschafft haben." meinen die Leiter der Internetkultur-Einrichtung. Noch im Herbst des selben Jahres sah man sich gezwungen, das freie Internet-Providing für Kunst- und Kulturschaffende einzustellen. Symbolisch verlor die Public Netbase auch im Namen ihren öffentlichen Zugang, sie wurde zur Netbase.

6. SPIELKONSOLE NETZKULTUR

Anrainer-Förderung und Entpolitisierung

In einer Strategie des Anrainer-Zusammenschlusses von im MuseumsQuartier angesiedelten Projekten wurde nun in Wien ein finanzielles Fördersystem nach Beliebtheitspunkten eingeführt. Jenseits der so zustande gekommenen Allianzen im Tauschgeschäft um "Peanuts" (so heißt die Anerkennungswährung) sind die einzelnen Gruppen und Initiativen gegenüber dem ihnen verantwortlichen Magistrat und Kanzlersekretariat zersplittert. Für Martin Wassermair ist es "endgültig gelungen, den Kannibalismus in der Szene zur Perfektion zu treiben. Mittlerweile begegnet man einander nur noch vor Gericht." Mit dieser letzten Verschiebung der Zusammenschlüsse und Strukturen waren schließlich auch Konflikte um das Selbstverständnis von kultureller Praxis mit neuen Informations- und Kommunikationstechnologien verbunden. AnhängerInnen eines sterilen Kunstbegriffes und einer Entpolitiserung konnten nach den Jahren, als "die Kunst der Stunde Widerstand" hieß, Oberhand gewinnen. Nach eineinhalb Jahren eingeschränkter Vermittlungsarbeit in Wien unter Fertigstellung internationaler Projekte in Serbien und Indien musste die Netbase mit der endgültigen Streichung der Finanzierung durch die Stadt Wien Jänner 2006 den Veranstaltungs- und Projektbetrieb einstellen. Lediglich das Institut für Neue Kulturtechnologien/t0 bleibt als Trägerstruktur erhalten.
Doch wie die Literaturnobelpreisträgerin Elfriede Jelinek in einer Unterstützungserklärung an die Netbase fast wie beiläufig feststellte: "Sogenannte Entpolitisierung bedeutet nichts Harmloses, auch wenn es harmlos klingt." Die Entpolitisierung und ein zweifelhaftes Internet-Verständnis steigern die Harmonie der österreichischen "Kulturnation": "Neue Informations- und Kommunikationstechnologien eröffnen insbesondere auch den Kulturinstitutionen vielfältige Möglichkeiten zur Konservierung, Archivierung und Präsentation ihrer Bestände."[2] Um politische, soziale und wirtschaftliche Aspekte unserer Welt mit vielfältigen und zugänglichen kulturellen Technologien wahrnehmen und teilen zu können, braucht es aber wesentlich mehr an Netzkultur. Public Netbase hat dafür zwölf Jahre lang, während sich internationale Erfolge längst aneinander reihten, keine nationalen und lokalen Konflikte gescheut. Mit der Mobilisierung gegen die Netbase und ihre Mitglieder hat es die österreichische Kulturpolitik aber schließlich geschafft, dem Zugang in diese Welt der neuen Kulturtechnologien eine wesentliche Basis zu entziehen. Willkommen im Nest!